Sportkapazitäten in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung am 14.12.2017 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 20-9036 beschlossen.
Die Finanzbehörde (FB) hat hierzu mit Schreiben vom 28.12.2017 wie folgt Stellung genommen:
In der Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge vom 12.12.2017 hat der Referent von SBH umfassend Auskunft gegeben. Weitergehende Aussagen sind nicht möglich. Daher wird zum selben Thema kein Referent entsandt.
Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) hat in Abstimmung mit der Finanzbehörde /Schulbau Hamburg mit Schreiben vom 19.01.2018 wie folgt Stellung genommen:
Bezüglich der Machbarkeitsstudie vom 12.01.2012 wird auf die schriftlich übermittelte Stellungnahme aus dem April 2017 verwiesen. Die damals erstellte Studie fußt auf heute überholten Detailgrundlagen und Kostenprognosen, da die Erstellung auf einen Zeitraum vor Inkrafttreten der Drs. 20/5317 (Neuausrichtung von Bau und der Bewirtschaftung der staatlichen Schulimmobilien) datiert. Gegenstand der Studie war seinerzeit die Vorbereitung der Entscheidung, ob eine dreizügige Stadtteilschule dauerhaft am Schulstandort Iserbarg 2 oder Voßhagen 15 eingerichtet werden soll. Aufgrund der stark veränderten Rahmenbedingungen entspricht der Inhalt der Studie nicht mehr den geltenden Planungsvorgaben für Schulbau und die Aussagen sind heute so nicht mehr gültig. Vor diesem Hintergrund wurde auf eine Übermittlung verzichtet bzw. ist eine weitergehende Erörterung ohne Relevanz für die heutige Situation.
Gerne ist die für Bildung zuständige Behörde bereit, im Rahmen der Organisation des Schuljahres 2018/19 unter Berücksichtigung der Anmeldezahlen für die Schulen in der Region und dem Stand der Belegung der Folgeunterkunft an der Suurheid im Sonderausschuss Flüchtlinge über die sich abzeichnende Entwicklung und daraus möglicherweise zu ziehende Konsequenzen u.a. für die Sporthallenkapazitäten zu berichten.