20-4913

RISE-Förderung in Lurup erneut erforderlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Sachverhalt

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 anliegende Drucksache 20-4557E beschlossen.

 

Das Bezirksamt Altona hat hierzu mit Schreiben vom 13.06.2018 wie folgt Stellung genommen:

 

Die mit dem Beschluss der Bezirksversammlung (BV) erbetene Problem- und Potentialanalyse (PPA) für den Bereich Lurup befindet sich in der Erarbeitung.

Das Bezirksamt Altona und die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) beabsichtigen, in Lurup ein RISE-Fördergebiet, Programmsegment Soziale Stadt, anzumelden. Hierzu bedarf es – nach der Globalrichtlinie des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung – zunächst einer Beantragung zur Einleitung einer PPA durch das Bezirksamt bei der BSW, Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung. Laut Globalrichtlinie ist dazu „ein kurzes Gebietsauswahldokument mit Darstellung des Gebiets sowie des örtlichen Handlungsbedarfs (…) vorzulegen. Ergänzend ist das mögliche Untersuchungsgebiet im Rahmen einer Gebietsbesichtigung vorzustellen.“

 

Das Gebietsauswahldokument befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung mit der BSW. Eine Besichtigung des möglichen Fördergebiets mit Vertretern der BSW hat am 02.05.2018 stattgefunden.

 

Der aktuelle Zeitplan zur Anmeldung des RISE-Fördergebietes Lurup stellt sich wie folgt dar:

 

  • Abstimmung des Gebietsauswahldokumentes mit der BSW – in Endabstimmung
  • Erstellung einer PPA durch das Bezirksamt – in Erarbeitung
  • Abstimmung der PPA mit der BSW – ab Sommer 2018
  • Beschlussfassung PPA durch die BV: voraussichtlich November 2018
  • Beschlussfassung im Lenkungsausschuss Programmsteuerung (LAP) zur Aufnahme Lurups in RISE: voraussichtlich März 2019

 

Eine Darstellung des Gebiets und des örtlichen Handlungsbedarfs sowie der Zeitplan zur Erstellung der PPA bzw. zur Aufnahme Lurups als RISE-Fördergebiet wurden dem Ausschuss  für Wirtschaft, Arbeit und Stadtteilentwicklung am 11.04.2018 vorgestellt.

Das Gebietsauswahldokument und die Problem- und Potenzialanalyse werden dem Ausschuss zu gegebener Zeit zur Verfügung gestellt.

 

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