Rahmenzuweisung der Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 anliegende Drucksache 20-4541 beschlossen.
Die Behörde für Kultur und Medien hat hierzu mit Schreiben vom 21.03.2018 wie folgt Stellung genommen:
Die Bezirksversammlung Altona hat die Behörde für Kultur und Medien mit Beschluss vom 22. Februar 2018 gebeten, die Rahmenzuweisung für Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona zu erhöhen.
Die Fachbehörde weist vor diesem Hintergrund darauf hin, dass mit dem Doppelhaushalt 2017/ 2018 substanzielle Erhöhungen der Rahmenzuweisungen im Bereich Stadtteilkultur verbunden waren. Insgesamt konnte eine Steigerung des Ansatzes um 800.000 Euro realisiert werden. Gegenüber dem Haushaltsansatz 2016 wurde der Ansatz 2018 für Altona um 115.000 Euro erhöht. Ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 wird die Steigerung des Ansatzes für die Stadtteilkultur um jährlich 1,5 % fortgeschrieben. Zur Schlüsselung des erhöhten Ansatzes hat die Fachbehörde ein Abstimmungsverfahrungen durchgeführt und im Ergebnis Einvernehmen mit allen Bezirksamtsleitungen erzielt.
Die Bezirke sind auf Grundlage der Globalrichtlinie Stadtteilkultur eigenverantwortlich in der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur. Die Fachbehörde kann auf diese Feinspezifikation nicht einwirken und zusätzliche Mittel nur dann ausreichen, wenn dazu ein expliziter Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft vorliegt.
Unabhängig davon setzt sich die Behörde für Kultur und Medien weiterhin für einen bedarfsgerechten Mittelansatz in der Hamburger Stadtteilkultur ein und macht dabei auch auf spezifische Bedarfe einzelner Bezirke aufmerksam.