Rahmenplan Bahrenfeld Nord A7-Deckel, Variantenprüfung Holstenkamp Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 30.11.2017 die als Anlage beigefügten Drucksachen 20-4277 und 20-4306 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Planungsausschuss überwiesen.
Die Fraktion GRÜNE hat die Drucksache 20-4306 in der Sitzung des Planungsausschusses vom 02.05.2018 zurückgezogen.
Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP sowie bei einer Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE, die Drucksache 20-4277 abzulehnen.
Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP, dem in der Sitzung des Planungsausschusses vom 06.06.2018 vorgelegten Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Anlage) mit folgendem geänderten Beschlusstext zuzustimmen:
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW), die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation sowie die Behörde für Inneres und Sport (BIS) als Straßenverkehrsbehörde werden gemäß § 27 BezVG aufgefordert,
Keine Orte erkannt.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.