20-5134

Projekt Umbau Grabbestraße Beschlussvorlage des Amtes

Sitzungsvorlage öffentlich

Sachverhalt

Mit Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017 (Drucksache 20-3317) wurden investive Mittel bis zur Höhe von 60.000 Euro aus dem Förderfonds Bezirke für den Umbau der Grabbestraße zur Verfügung gestellt. Dies sollte als Kofinanzierung zu Mitteln der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) bzw. der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) erfolgen (siehe auch Drucksache 20-3564).

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass sowohl die BSW als auch die BSB den Umbau der Grabbestraße nicht finanzieren (siehe anliegende Drucksachen 20-3398 und 20-3781).

Da das Amt darüber hinaus keinen dringenden Handlungsbedarf sieht, wird das Projekt „Umbau der Grabbestraße“ nicht umgesetzt.

 

Das Amt schlägt daher vor, den Beschluss vom 23.02.2017 aufzuheben und die bisher reservierten Mittel in Höhe von 60.000 Euro aus Förderfonds investiv wieder freizugeben.

 

 

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