Öffentliche Toilette Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 anliegende Drucksache 20-4546 beschlossen.
Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) hat hierzu mit Schreiben vom 05.04.2018 wie folgt Stellung genommen:
Am Standort Große Bergstraße/Goetheplatz befand sich bis zum 30.06.2017 eine nicht barrierefreie öffentliche Automatiktoilette (Säule) der Firma Wall GmbH (vormals JC Decaux). In Abstimmung mit dem Bezirksamt Altona im März und Mai 2017 wurde die Aufgabe des bisherigen Standortes zugunsten des neuen Standortes Antonipark im Bezirk Altona entschieden. Im Rahmen der Prioritätensetzung und in Anbetracht der begrenzten Haushaltsmittel waren nicht beide Standorte gleichzeitig realisierbar bzw. aufrechtzuerhalten. Im Antonipark wird aufgrund von „Wildurinieren“ und Verschmutzungen durch Fäkalien vom Bezirk, dem Parkbetreiber „Park Fiction“, der Stadtreinigung Hamburg und der BUE ein dringender Bedarf für eine öffentliche Toilette gesehen, der auch von externen Gutachtern bestätigt wird. Auch die Bezirksversammlung Altona hat sich in ihrer Stellungnahme vom 29.01.2015 für den Standort Antonipark ausgesprochen.
Für die Aufgabe des Standortes Große Bergstraße/Goetheplatz sprachen auch die geringen Nutzungszahlen. So wurde das WC im Januar 2017 durchschnittlich siebenmal pro Tag (niedrigster Wert in 2017) und im Mai 2017 durchschnittlich zwölfmal pro Tag (Höchstwert in 2017) genutzt. Zum Vergleich wurde die Toilettenanlage der Firma Wall GmbH an den St. Pauli Landungsbrücken im Dezember 2017 (niedrigster Wert) durchschnittlich achtzehnmal pro Tag und im Juni 2017 (Höchstwert in 2017) durchschnittlich siebenundsechzigmal pro Tag genutzt. Aus den o.g. geringen Nutzerzahlen sind für eine Vergleichsbetrachtung außerdem noch die durch den Wochenmarkt bedingten Nutzungen herauszurechnen, was die Rechtfertigung für eine öffentliche Toilette zusätzlich schmälert.
Neben den Nutzungsfrequenzen ist für die Standortplanung u.a. auch der Faktor Alternativangebote in Kaufhäusern, Gaststätten o.Ä. zu berücksichtigen (siehe Ziffer 4.5 der Bürgerschaftsdrucksache 21/5143). Da an dem in Rede stehenden Standort eine Vielzahl von Restaurants und Cafés sowie das Möbelhaus IKEA mit einem Toilettenangebot vorhanden sind, wird die besondere Notwendigkeit einer zusätzlichen öffentlichen Toilette nicht gesehen. Auch wurde das Kriterium der „touristischen Bedeutung“ beim Ersatzstandort Antonipark deutlich höher bewertet.