20-5056.1

Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.05.2018

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Sachverhalt

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 31.05.2018 anliegende Drucksache 20-4819 beschlossen.

 

Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) hat hierzu mit Schreiben vom 15.08.2018 wie folgt Stellung genommen:

 

Der Elternrat der GTS an der Elbe hat sich nicht, wie behauptet, an den Ausschuss für Kultur und Bildung gewandt, er ist mit der bevorstehenden vorübergehenden Verlagerung der Schule an die Carsten-Rehder-Straße einverstanden.

 

Das Missverständnis beruht vermutlich auf der Tatsache, dass ein Mitglied des Elternrats der GTS an der Elbe zur Öffentlichen Fragestunde des Ausschusses für Kultur und Bildung am 16.04.2018 Fragen zum Thema „Aktuelle Einschulungen in die Grundschule“ eingereicht hatte. Die Fragen beziehen sich auf die Anmeldezahlen, das Verfahren bei der Platzvergabe und auf die  Quote der Erstwunscherfüllung. Sie wurden während der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 16.04.2018 von der Schulaufsicht beantwortet. 

 

Seitens der BSB wurde seit 2014 mehrfach darauf hingewiesen, dass mit den Beschlüssen zu weiterem Wohnungsbau in Altona zwingend auch weitere Schulflächen vom Bezirk nachgewiesen werden müssen. Aktuell werden mögliche Flächen von den verantwortlichen Fachbehörden gemeinsam mit dem Bezirksamt Altona geprüft.

 

Bezüglich der Übergangslösung für das Struensee Gymnasium hat Schulbau Hamburg (SBH) im Auftrag der BSB verschiedene Optionen geprüft und diese im Ausschuss für Kultur und Bildung am 15.05.2018 vorgestellt. Die Auswertung des städtebaulichen Wettbewerbs hat gezeigt, dass ein Verbleib am Strandort aus bautechnischen Gründen nicht in Frage kommt, da eine Errichtung des Schulkomplexes in separaten Abschnitten nicht möglich ist und die Baumasse eine Baugruppengröße erfordert, die keinen Platz für Mobile Klassenräume mehr lässt. Die Prüfung verschiedener Ausweichquartiere hat ergeben, dass der Standort Wohlwillstraße für das Struensee-Gymnasium in allen Belangen der Günstigste ist. Die Verlagerung der Grundschule an die Carsten-Rehder-Straße war von Anfang an unstrittig.

 

Die Vertreter der BSB haben im Ausschuss für Kultur und Bildung am 15.05.2018 angeboten, Ende des Jahres wieder im Ausschuss vorstellig zu werden und den erreichten Planungsstand vorzustellen.

Die Planungen für die Ausgestaltung des Standortes Wohlwillstraße finden unter Beteiligung der Schulleitung sowie Vertretern des Kollegiums, der Schülerinnen und Schüler und des Elternrates statt. Das von SBH mit der Planung beauftragte Büro Luchterhandt hat in einem ersten Schritt ein Raumkonzept entwickelt, das das Prinzip der Lernlandschaft aufgreift. Die ersten Ergebnisse wurden am 28.06.2018 im Rahmen von zwei Vollversammlungen sowohl der Schülerschaft als auch den Eltern präsentiert. In einem zweiten Schritt werden die Ganztagsflächen geplant. 

Nach Abschluss der Planungen des Büros Luchterhandt wird SBH einen Zeitplan für die weiteren Schritte vorlegen. Dieser wird auch der Bau-AG der Schule zugänglich gemacht und auf die schuleigene Homepage gestellt. Über diese Wege werden auch die weiteren Entwicklungen kommuniziert werden.

 

Das Bezirksamt Altona hat hierzu mit Schreiben vom 18.09.2018 wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1:

Das Bezirksamt Altona steht mit der Behörde für Schule und Berufsbildung und Schulbau Hamburg im ständigen Austausch zur Schulsituation in der Schulregion 4. Es wurden Potentialflächen für den Schulbau identifiziert, Erweiterungsmöglichkeiten auf bestehenden Schulflächen und eventuelle Umnutzungschancen von Gebäuden in der Schulregion 4 geprüft. Der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen wurde hierzu anlassbezogen in die Vorhaben eingebunden. Die Federführung liegt bei der Behörde für Schule und Berufsbildung. Wenn belastbare Ergebnisse vorliegen, wird im zuständigen Ausschuss Bericht erstattet.

 

Zu 8:

Die Planung sozialer Infrastruktur erfolgt im Bezirk gebietsbezogen, insbesondere in Neubaugebieten werden Vorüberlegungen zu Infrastrukturbedarfen angestellt (z.B. Holstenareal), die in weitere Beteiligungsprozesse, die in der Regel von beauftragten Büros durchgeführt werden, aufgenommen werden. Das Bezirksamt beteiligt sich auch an diesen öffentlichen Workshops, um Bedarfe und Anregungen, die aus der Bevölkerung formuliert werden, aufzugreifen.

 

Die Verwaltung stellt dies z.B. folgendermaßen sicher:

 

  • Im Rahmen von RISE-Gebietsentwicklungen wird das zuständige Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit beteiligt.
  • Bei der Bauleitplanung ist dasselbe Dezernat im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange beteiligt, hier fließen Infrastrukturüberlegungen regelhaft ein.
  • Im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit wird gemeinsam mit den entsprechenden Fachausschüssen anlassbezogen soziale Infrastruktur geplant und gesichert, wie z.B.
    • Das Bürgerhaus Bornheide, das Communitycenter im Holstenareal, der Community-Bereich an der Stadtteilschule Lurup und Geschwister-Scholl-Stadtteilschule im Osdorfer Born, die Bauspielplätze Bonnepark und Hexenberg, der Jugendclub Struenseestraße, im Umfeld der Wohnunterkünfte für Geflüchtete in Rissen und Bahrenfeld der Aufbau neuer Angebote und die Stärkung bestehender Angebote, Umzug des Seniorentreffs in die Motte, Verlagerung von Sportplätzen.
    • Neben fachspezifischen Kenntnissen und Erfordernissen sowie den konkreten Rückmeldungen aus den Einrichtungen und Netzwerken vor Ort bilden die Sozialraumbeschreibungen eine Grundlage für die Planung sozialer Infrastruktur und Angebote in den Stadtteilen. Sie geben Auskunft zur Bevölkerungsstruktur und Lebenslagen in den Quartieren.

 

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