Grünflächen am Bahndamm Sternschanze - konstruktive Zusammenarbeit mit der Bevölkerung statt Schaffen vollendeter Tatsachen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 25.01.2018 anliegende Drucksache 20-4452E beschlossen.
Das Bezirksamt Altona hat hierzu mit Schreiben vom 31.05.2018 wie folgt Stellung genommen:
Der Eigentümer der Grundstücksflächen am Bahndamm, der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG), hat sich auf Wunsch des Bezirksamtes dazu bereit erklärt, ein öffentliches Beteiligungsverfahren durchzuführen. Um die gebotene Neutralität zu gewährleisten, soll ein externer Moderator bestellt werden. Die Ausschreibung ist zwischen dem LIG und dem Bezirksamt einvernehmlich abgestimmt worden und wird derzeit vom LIG durchgeführt. Am 12.04.2018 ist eine Auswahl von fachlich versierten Büros zur Angebotsabgabe aufgefordert worden.
Bis zur Abgabefrist 27.04.2018 sind zwei Angebote eingegangen, die vom Bezirksamt bereits verglichen und fachlich bewertet wurden. Diese Auswertung wurde an den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) weitergeleitet und wird dort intern abgestimmt. Von einer kurzfristigen Auftragserteilung kann somit ausgegangen werden.
Sofern die notwendigen Schritte (Ausschreibung, Auswertung, Bestellung) plangemäß erfolgen, ist mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens voraussichtlich noch im Sommer dieses Jahres zu rechnen.
Ziel ist es, in einem ergebnisoffenen und transparenten Verfahren, sowohl die Haltung im Stadtteil zu ermitteln, den Bedarf zu verifizieren und eine möglichst breite öffentliche Akzeptanz sowie ggfs. eine Optimierung der Entwicklungsziele für die betr. Geländestreifen zu gewährleisten.
Das Ergebnis des Anhörungs-/ Beteiligungsverfahrens wird dokumentiert und ausgewertet. Auf der Grundlage des zu erstellenden Berichtes sind die weiteren Entscheidungen (Einstellung des Projektentwicklungsprozesses? Durchführung einer Konzeptausschreibung?) zu treffen.