Beschluss der Bezirksversammlung "Kaputte Wege trotz voller Kassen?" (Drucksache 21-0698E) sowie Prioritätenliste investiver Maßnahmen Mitteilungsdrucksache des Amtes
Letzte Beratung: 02.06.2020 Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Ö 14.2
Zum Beschluss der Bezirksversammlung „Kaputte Wege trotz leerer Kassen“ liegt eine Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) (Drucksache 21-0793) vor.
Diese erschloss sich den Mitgliedern des Ausschusses für Grün- Naturschutz und Sport in seiner Sitzung vom 05.05.2020, sowie der Abteilung Stadtgrün, nicht vollständig.
Es wurde gewünscht, die von der BUE genannte Prioritätenliste vorzulegen.
Abweichend von der Antwort der BUE meldete das Bezirksamt die Stehrs Treppe als Maßnahme für zusätzlich aus dem Etat des Erhaltungsmanagements Grün bereitgestellte Mittel an. Die Anmeldelisten liegen der Vorlage bei. Die Gelder für die Stehrs Treppe wurden in dem Zusammenhang seitens der BUE anerkannt.
Die Grundlage der Priorisierung von Projekten aus den unterschiedlichen Finanzierungsquellen, unter anderem auch dem Investitionshaushalt der BUE, stellt die Maßnahmenplanung der Abteilung Stadtgrün dar. Die Liste wird vertraulich zur Verfügung gestellt.
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