Ausschussregularien für den Verkehrsausschuss der 21. Wahlperiode

• Regelmäßiger Sitzungsort

Technisches Rathaus

• Namensschilder

Name + Fraktion / Funktion

• Die Einladung wird nach der Verschickung aktualisiert, wenn Tischvorlagen vorliegen oder neue Tagesordnungspunkte angemeldet werden.

      1. Aktualisierung der Tagesordnung am Freitagmittag (nach Ende der Frist für die öffentliche Fragestunde)

      2. Aktualisierung der Tagesordnung am Montagmittag (12 Uhr, TOP-Anmeldungen müssen entsprechend bis spätestens 11 Uhr bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung eingegangen sei.)

• Tischvorlagen (in Papier)

      Tischvorlagen werden dem Ausschuss für Vorlagen der 2. Aktualisierung der Tagesordnung zu Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.

      Für die 1. Aktualisierung der Tagesordnung gibt es keine Papiervorlagen.

• Eingaben

      Die Teilnahme der Petenten an der Sitzung wird vorab durch die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung abgestimmt. Nur wenn der Petent dem Termin zustimmt, wird die Eingabe auf die jeweilige Tagesordnung genommen.

      In der Regel max. 3 Eingaben pro Sitzung in einem Zeitrahmen von jeweils bis zu 15 Min. Eine Beratung erfolgt nach Möglichkeit nur bei Anwesenheit der Petenten.

      Von einer erneuten Vorstellung der Eingabe durch die Petenten wird in der Sitzung verzichtet.

• Ständige Tagesordnungspunkte

      Pilotprojekt Cities4People „Autofreies Ottensen“ – Sachstandbericht des Amtes (b.a.W.)

      Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte

• Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“

Die Beratung soll kurz gehalten und es sollen nur für den gesamten Ausschuss relevante Themen angesprochen werden. Kleinere Anliegen und Fragen an das Amt können per E-Mail an das Postfach des Management des Öffentlichen Raums mr@altona.hamburg.de, fahrrad@altona.hamburg.de oder den Melde-Michel  gesendet werden.

• Verschickungsunterlagen

      Das Amt stellt den Sprechern der Fraktionen (oder Vertretern) und der Gruppe die Unterlagen in Papier in 6-facher Ausfertigung zur Verfügung und verteilt diese im Rahmen der Ausschusssitzungen.

      Der Ausschuss erhält digitale Verschickungsunterlagen per E-Mail zur Kenntnis.

      Die Behandlung der Maßnahmen oder Planungsabschnitte im Ausschuss erfolgt nur auf Wunsch des Amtes oder der Fraktionen (TOP-Anmeldung).